SP Thun / Politik aktuell

News

Podiumsdiskussion zur Service Public Initiative

– Aus dem Vorstand

Am 23. Mai 19.30 Uhr findet im Freienhof die Podiumsdiskussion zur Service Public Initiative statt. Teilnehmende sind Mathias Aebischer SP Nationalrat und Gegner und Peter Salvisberg Initiant der Initiative. Moderiert wird die Diskussion von Adrian Durtschi. Das gibt eine interessante Diskussion.

Heraus zum 1. Mai!

– Aus dem Präsidium

Heute 1. Mai Demo um 14:00 auf dem Rathausplatz Thun

JA zum bedingungslosen Grundeinkommen

– Beschluss der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung der SP Thun hat die Parolen zu den eidgenössischen Abstimmungen vom 5. Juni gefällt: Entgegen der Empfehlung der SP Schweiz empfiehlt die SP Thun ein Ja zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Einigkeit mit der SP Schweiz besteht dafür bei der Zustimmung zur Asylgesetzrevision. Bei der „Milchkuhinitiative“ empfiehlt die SP Thun die Ablehnung; bei der Service-public-Initiative und dem Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik (PID) beschloss die SP Thun Stimmfreigabe. Weiter

News SP Thun

– Aus dem Präsidium

Hilfsgüter für Idomeni: Sammlung am Freitag, 8. April Mitte April  fahren die Thuner Andrea de Meuron und Roman Bloch mit einem Hilfsgütertransport nach Idomeni, Griechenland. Den 5‘000 geflüchteten Menschen fehlt es an Allem, es sind sehr viele notleidende Kinder dabei.
In Absprache mit den Helferinnen vor Ort werden Hilfsgüter gesammelt, die Sammlung ist  eine gute Gelegenheit, konkrete Unterstützung zu leisten und sicher zu sein, dass die gespendeten Artikel zeitnah in Idomeni ankommen. Am Freitag, 8. April von 15:30 bis 18:30 an der Frutigenstrasse 24 E in Thun (Wing Tsun Akademie) werden folgende Artikel entgegengenommen: Kinderschuhe, Damenschuhe (Gr. 37-39), Herrenschuhe (Gr. 40-43), Socken in allen Grössen, Isoliermatten, Schlafsäcke, Babytragen (wie Babybjörn oder Easycarrier), Buggies (bitte keine sperrigen Kinderwagen), Spielsachen (nur Spielzeugautos, Bälle, Ausmalbücher, Filz-und Buntstifte. Bitte keine Stofftiere)

News SP Thun

– Aus dem Präsidium

Es wird eng am am 3. April! Für den zweiten Wahlgang zu den Regierungsratsersatzwahlen müssen wir jede Stimme für Roberto Bernasconi haben. Es geht darum, ob die erfolgreiche Arbeit der rotgrünen Regierungsmehrheit der letzten 10 Jahre weitergeführt werden kann. Mit Roberto Bernasconi kann der Regierungsrat des Kantons Bern seine offene, soziale und ökologisch nachhaltige Politik fortsetzen. Dafür braucht Roberto nochmals die volle Unterstützung von uns allen: Geht unbedingt an die Urne und fordert eure Nachbarn, Freunde und Bekannte ebenfalls dazu auf!

Referat Arbeitsplatzerhaltung / HelferInnen für Internet-Station gesucht

– Aus dem Präsidium

Montag, 14. März, 20.00 Uhr, Hotel Restaurant Freienhof: Arbeitsplatzerhaltung bei Thuner Firmen und bei der Verwaltung Weiter

SP Thun begrüsst Bundesasylzentrum auf dem Thuner Waffenplatz

– Aus dem Präsidium

Dem Bund, den Kantonen und Gemeinden fehlen Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende. Im Raum Thun wird seit der Schliessung der Kollektivunterkunft in Allmendingen vor einem Jahr kein Zentrum mehr betrieben. Daher begrüsst die SP Thun, dass sich die Stadt Thun solidarisch zeigt und zumindest temporär bereit ist, den Bund nach Möglichkeit beim Betrieb des Zentrums zu unterstützen. Weiter

Steuern halten die Gesellschaft zusammen

– Aus dem Präsidium

SP-Grossrat Adrian Wüthrich zeigte an einer Mitgliederversammlung der SP Thun auf, zwischen welchen Arten von Steuern unterschieden wird, welche Bedeutung Steuern haben und welche Reformschritte nötig wären. Nicht dazu gehört für die SP die Unternehmenssteuerreform III, die allein für Thun einen Steuerausfall von mindestens fünf Millionen Franken zur Folge hätte. Weiter

Historischer Sieg der SP im Ständerat

– Aus dem Präsidium

In den zweiten Wahlgängen haben die Wählerinnen und Wähler eine klare Reaktion auf die Resultate vom 18. Oktober gezeigt und eine Korrektur des Rechtsrutsches beschlossen. Nach der hervorragenden Wiederwahl der drei Mitglieder im Ständerat aus der Romandie vom vergangenen Sonntag, wurde dieser Erfolg heute mit der Wiederwahl von Hans Stöckli (BE), Roberto Zanetti (SO) und Paul Rechsteiner (SG) bekräftigt. Das Ergebnis von 12 Sitzen ist historisch, war doch die Delegation der SP seit Einführung der zweiten Kammer noch nie so gross. Die SP bekräftigt heute mit insgesamt 12 Sitzen ihr sehr gutes Wahlergebnis im Ständerat. Während 1991 die Delegation der SP in der kleinen Kammer lediglich aus drei Personen bestand, konnte heute der positive Trend weitergeführt werden. Das ist das beste je erzielte Ergebnis der SP in der kleinen Kammer. In der medialen und politischen Berichterstattung über den Rechtsrutsch nach dem  18. Oktober ging oft unter, dass die Schweiz über ein bewährtes Zweikammersystem verfügt. Im Gegensatz zum Nationalrat hat der Rechtsrutsch im Ständerat nicht stattgefunden. In der kommenden Legislatur wird die zweite Kammer deshalb  eine umso wichtigere Rolle als Gegengewicht zum Nationalrat spielen, etwa beim Schutz der Minderheiten oder als Verhandlungsort des politischen Ausgleichs.

Einsprache Coop Strättligen

– Aus dem Präsidium

Coop Strättligen hat kürzlich ein Baugesuch aufgelegt um die Auflage der Parkplatzbewirtschaftung zu ändern, jedoch ohne etwas zu bauen. Damit versucht Coop sich einen Marktvorteil gegenüber den Innenstadtgeschäften zu verschaffen. VCS, Grüne und SP setzen sich für die Gleichbehandlung aller Einkaufszentren und Innenstadtgeschäfte ein. Weiter