Die SP Thun sagt JA zur ZPP Hoffmatte

Januar 16, 2020

Die SP Thun hat sich an ihrer Mitgliederversammlung vom 15. Januar 2020 eingehend mit der ZPP Hoffmatte auseinandergesetzt, welche am 9. Februar 2020 zur Abstimmung kommt. Die Mitglieder haben die Ja-Parole für das Geschäft beschlossen. Die SP Thun hat zudem zu allen anderen Abstimmungsvorlagen die Ja-Parole beschlossen.

An ihrer Mitgliederversammlung lud die SP Thun zur Podiumsdiskussion zur ZPP Hoffmatte ein. Stadtpräsident Raphael Lanz eröffnete die Diskussion mit Erläuterungen zur ZPP aus Behördensicht. Anschliessend diskutierten Katharina Ali-Oesch (Stadträtin SP), René Feller (Präsident Gwatt-Schoren-Buchholz-Leist), Beat Straubhaar (Stiftungsratspräsident WiA AG) und Christoph Schüpbach (Anwohner) die Vorlage.

Unbestritten blieb, dass mit der ZPP Hoffmatte eine Aufwertung des Quartiers realisiert – und neuer, dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden kann. Beat Straubhaar machte deutlich, dass die Stiftung Wohnen im Alter auf die mit der ZPP einhergehende Möglichkeit eines Neubaus für ein Altersheim angewiesen ist. Da in der Stadt Thun keine anderen Baulandereserven für ein solches Vorhaben vorhanden sind, würden die dringend notwendigen Pflegeplätze bei einer Ablehnung vom Kanton anderweitig vergeben.

Die Vertreter des Referendumskomitees bemängelten in der Diskussion vor allem die Gestaltung des Planungsprozesses. Die Kritik an am Mitwirkungsverfahren und an der Handhabung der Einsprachen müssen von der SP Thun als Denkanstoss verstanden werden: Planungs- und Mitwirkungsverfahren sollten in ihrem partizipativen Charakter dazu beitragen, dass sich die Bevölkerung mit ihren Anliegen, Wünschen und Befürchtungen ernst- und wahrgenommen fühlt. In diesem Sinne wird sich die SP Thun dafür stark machen, dass die nachträglich eingegangenen Zugeständnisse der Investoren zu verbesserter Energiebilanz und reduzierten Autoabstellplätzen in der ZPP bei einer Annahme der Vorlage auch eingehalten werden.

Die Befürchtung des Referendumskomitees, dass mit der vorliegenden ZPP vor allem teure Wohnungen geschaffen würden, konnte nicht entkräftet werden. Stadträtin Katharina Ali-Oesch wies hierbei auf die begrenzten Einflussmöglichkeiten der Stadt bei der ZPP hin. Sie machte deutlich, dass es für die Realisation von sozialem und günstigem Wohnungsbau griffiger Artikel in der OPR bedürfe.

Die Mitglieder der SP Thun beschlossen für das Geschäft ZPP Hoffmatte die Ja-Parole bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme.

Für die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen», für die Ausweitung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes auf die «Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung», für das Konkordat «über den Wechsel der Gemeinde Clavaleyres zum Kanton Freiburg» und für den Kredit für den «Transitplatz in Wileroltigen» wurde jeweils einstimmig die Ja-Parole beschlossen.

Thun, 16. Januar 2020