SP und Grüne gehen Listenverbindung ein

Avatar of SP Thun SP Thun - 05. September 2014 - Aus dem Präsidium, Aus dem Vorstand, Aus der Fraktion, Beschluss der Mitgliederversammlung

Die SP und die Grünen gehen gemeinsam in die Gemeinde- und Stadtratswahlen von Ende November. Sie streben an, im Stadtrat um mehrere Sitze zuzulegen. Bei den Ge-meinderatswahlen will die SP ihre beiden Sitze halten und die Grünen bieten ernst zu nehmende Alternativen zu den bürgerlichen Spitzenkandidaten der Mitte und der BPD. SP und Grüne gehen sowohl bei der Gemeinderats- als auch bei der Stadtratswahl eine Listenverbindung ein und führen weitgehend einen gemeinsamen Wahlkampf.

Die Nominationen für den Gemeinderat sind schon vor längerer Zeit erfolgt. So nominierte die SP Thun Mitte Juni die beiden Bisherigen Marianne Dumermuth und Peter Siegenthaler sowie die Stadträtin und Fraktionspräsidentin Sandra Rupp. Die Grünen zogen Anfang Juli nach mit der Nomination von Stadt- und Grossrätin Andrea de Meuron, Stadtrat Thomas Hiltpold und dem engagierten jungen Grünen Roman Gugger.
Die Grünen haben bereits bei der Nomination ihrer GemeinderatskandidatInnen beschlos-sen, mit der SP sowohl für die Wahl den Gemeinderats als auch des Stadtrats eine Listen-verbindung einzugehen. Die SP hat den Beschluss an ihrer gut besuchten Mitgliederver-sammlung vom Donnerstagabend gefällt. Die Wahlausschüsse der beiden Parteien haben sich bereits mehrmals zu Gesprächen getroffen und beabsichtigen, den partnerschaftlichen Wahlkampf über gemeinsame Wahlveranstaltungen zu führen.
Wie nahe sich SP und Grüne stehen, zeigte sich exemplarisch bei der geplanten Einführung des regionalen Energiefonds. Die beiden Parteien traten im Stadtrat geschlossen für den regionalen Energiefonds ein, weil ihnen sowohl die Energiewende als auch die konstruktive Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden ernst ist. Im Stadtrat fand der Energie-fonds knapp keine Mehrheit, weil die bürgerlichen Parteien SVP und FDP nichts bzw. nichts mehr davon wissen wollten und weil die Mitte-Parteien lavierten und sich nicht einig waren. SP und Grüne werden den Energiefonds in der nächsten Legislatur wieder auf die politische Agenda setzen und hoffen deshalb auf eine stärkere Vertretung im Stadtrat.
Einigkeit herrscht bei SP und Grünen auch darin, dass spätestens bei der Eröffnung des Parkhauses im Schlossberg zwingend sämtliche oberirdischen Parkplätze in einem seit Jah-ren festgelegten Perimeter in der Innenstadt aufgehoben und umgenutzt werden müssen. Zudem ziehen die beiden Parteien auch bei der Kulturförderung, der Städte-Initiative zur Förderung des Langsamverkehrs und der Forderung nach einem breit angelegten Partizipa-tionsprozess für die künftige Nutzung der Schadaugärtnerei am gleichen Strick.
Weiter sind sich SP und Grüne einig, dass die Errungenschaften im sozialen Bereich weiter-geführt werden sollen. Stellvertretend sind hier die schadenminimierenden Massnahmen und die Institutionalisierung eines Beauftragten für Altersfragen erwähnt. Gerade diese Stelle setzt ein Zeichen, dass unsere Politik zur Kenntnis nimmt, dass Fragen rund ums Alter zu-nehmend in den Fokus der städtischen Politik rücken wird.

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