SP Thun / Politik aktuell

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SP Thun will im Stadtrat um 3 Sitze zulegen

– Aus dem Präsidium

Die SP Thun geht mit einer vollen 40er-Liste in die diesjährigen Stadtratswahlen. Wahlziel ist, die drei Sitze zurückzugewinnen, die die SP bei den Wahlen von 2010 verloren hat. Zudem will die SP ihre beiden Gemeinderatssitze mit den beiden Bisherigen Marianne Dumermuth und Peter Siegenthaler sowie mit Fraktionspräsidentin Sandra Rupp erfolgreich verteidigen. Weiter

SP und Grüne gehen Listenverbindung ein

– Aus dem Präsidium, Aus dem Vorstand, Aus der Fraktion, Beschluss der Mitgliederversammlung

Die SP und die Grünen gehen gemeinsam in die Gemeinde- und Stadtratswahlen von Ende November. Sie streben an, im Stadtrat um mehrere Sitze zuzulegen. Bei den Ge-meinderatswahlen will die SP ihre beiden Sitze halten und die Grünen bieten ernst zu nehmende Alternativen zu den bürgerlichen Spitzenkandidaten der Mitte und der BPD. SP und Grüne gehen sowohl bei der Gemeinderats- als auch bei der Stadtratswahl eine Listenverbindung ein und führen weitgehend einen gemeinsamen Wahlkampf. Weiter

SP Thun nominiert Marianne Dumermuth, Peter Siegenthaler und Sandra Rupp

– Aus dem Vorstand, Aus der Fraktion, Beschluss der Mitgliederversammlung

Die SP Thun geht mit einer attraktiven Gemeinderatsliste in die Thuner Wahlen von Ende November. Sowohl Gemeinderätin Marianne Dumermuth als auch Gemeinderat Peter Siegenthaler wurden einstimmig für eine weitere Amtsperiode nominiert. Verstärkt wird die SP-Gemeinderatsliste durch Sandra Rupp, engagierte Verkehrs- und Bildungspolitikerin sowie Präsidentin der Stadtratsfraktion der SP. Weiter

SP Thun lehnt den Gripenkauf ab

– Aus dem Präsidium, Aus dem Vorstand, Beschluss der Mitgliederversammlung

Klares Verdikt an der Mitgliederversammlung der SP Thun: Nach ausführlicher Diskussion empfehlen die Thuner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Gripenkauf praktisch einstimmig zur Ablehnung. Auch zu den anderen Abstimmungsvorlagen fällte die SP Thun ihre Parolen. Zudem wurden drei neue Vorstandsmitglieder gewählt. Weiter

Medienmitteilung zu den Abstimmungen vom 9. Februar

– Aus dem Vorstand, Aus dem Präsidium

Die SP Thun spricht sich für ein Ja zur ZPP Weststrasse aus. Ausschlaggebend dafür ist, dass die Einzonung der Strategie „Stadtentwicklung nach innen“ entspricht und dass mit den Bauten ein haushälterischer Umgang mit dem Boden gewährleistet ist Weiter

Einstimmiges JA der SP Thun zum Kauf der Schadaugärtnerei

– Aus dem Präsidium

Die SP Thun hat sich an einer ausserordentlich gut besuchten Mitgliederversammlung einstimmig für den Kauf der Schadaugärtnerei ausgesprochen. Zudem hat die SP Thun 16 Grossratskandidatinnen und -kandidaten nominiert, sich über Urban Gardening informieren lassen und die Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 24. November gefällt.
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SP Thun lanciert zwei städtische Initiativen mit

– Aus dem Vorstand, Aus der Fraktion

Die SP Thun will mehr Einfluss der Stadt bei den WIA-Alters- und Pflegeheimen und eine stärkere Förderung des Velo- und Fussverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs. Die Mitgliederversammlung hat deshalb beschlossen, zwei städtische Initiativen mitzulancieren. Die Initiative „Winterdach für den Strämu“ lehnt die SP Thun hingegen ab, wünscht sich aber dafür ein Hallenbad in Thun. Weiter

SP Thun beschloss die Abstimmungsparolen und erörterte Industriepolitik

– Aus der Fraktion, Aus dem Vorstand, Aus dem Präsidium, Aus dem Gemeinderat

An ihrer Mitgliederversammlung vom 6. November beschloss die SP Thun die Abstimmungsparolen für den 25. November: Der städtische Beitrag von 6 Millionen Franken für das Projekt wurde mit grosser Mehrheit gut geheissen. Für die Vorlage zum eidg. Tierseuchengesetz beschloss die Partei Stimmfreigabe. Im Anschluss an die Versammlung moderierte Parteipräsident Franz Schori ein spannendes Podiumsgespräch zur Industriepolitik. Weiter

SP Thun unterstützt das Parkhaus im Schlossberg dank den flankierenden Massnahmen in der Innenstadt

– Aus dem Vorstand, Aus der Fraktion, Aus dem Präsidium

Die SP Thun hat sich an ihrer Mitgliederversammlung vom Dienstagabend ausführlich mit dem geplanten Parkhaus im Schlossberg und den flankierenden Massnahmen in der Innenstadt auseinandergesetzt. Weil die SP alle ihre Forderungen im Zusammenhang mit dem Parkhaus im Schlossberg als erfüllt betrachtet, haben sich die Mitglieder nach über zweistündiger Information und Diskussion grossmehrheitlich für das Projekt ausgesprochen. Ausschlaggebend dafür war in erster Linie die parallel zum Parkhaus-Bau vorgesehene Umnutzung von oberirdischen Parkplätzen in der Innenstadt – eine alte Forderung der SP Thun, die zu einer verkehrsarmen Innenstadt und damit zu deren Attraktivitätssteigerung führt.

Parolen für die kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen vom 23. September:
-       Kantonale Volksinitiative „Faire Steuern – Für Familien“: Ja. Gegenvorschlag des Grossen Rates: Nein. Stichfrage: Volksinitiative.
-       Kantonale Besteuerung der Strassenfahrzeuge: Ja zur Vorlage des Grossen Rates, Nein zum Volksvorschlag. Stichfrage: Vorlage Grossrat.
-       Kantonale Verfassungsänderung und Änderung des Gemeindegesetztes: Ja.
-       Jugendmusikförderung als Gegenvorschlag zur eidg. Volkinitiative „Jugend & Musik“: Ja.
-       Eidg. Volkinitiative „Sicheres Wohnen im Alter“: Nein.
-       Eidg. Volksinitiative „Schutz vor Passivrauchen“: Stimmfreigabe.
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SP Thun steht hinter dem Mokka und fordert Zonen für urbanes Wohnen

– Aus dem Präsidium

Der Entscheid des Regierungsstatthalters, dem Café Mokka die Durchführung des traditionellen „Mokka Summerdance“ zu verbieten, stösst bei der SP Thun auf kein Verständnis. Einmal mehr werden die Interessen einiger weniger über die Interessen von hunderten von Menschen gestellt. Und das notabene bei einem Anlass, den es in dieser Form seit 17 Jahre gibt. Die SP Thun fordert den Gemeinderat dazu auf, das Café Mokka mit allen Kräften zu unterstützen. Das Café Mokka ist die wichtigste kulturelle Institution in Thun. Es feiert in diesem Jahr sein 25-Jahr-Jubiläum, hat damit schon mehreren Generationen von Jugendlichen eine kulturelle Heimat geboten und ist weit über die Landesgrenze hinaus ein Begriff. „Mokka Summerdance“ ist ein Angebot des Café Mokka, das es in dieser Form seit 17 Jahren gibt. „Mokka Summerdance“ bedeutet musikalisch unterlegte Lebensfreude im Mokka-Garten bis Feierabend. Harmlos. Beliebt. Bewährt. Wie schon in anderen Städten ist es nun einem Anwohner gelungen, „Mokka Summerdance“ mithilfe eines kulturfeindlichen Regierungsstatthalters den Stecker rauszuziehen. Dass der Thuner Regierungsstatthalter kein Musikgehör hat, hat sich bereits beim beliebten Kulturlokal „The Rock“ gezeigt, das er im letzten Jahr mit fragwürdigen Auflagen in den Konkurs getrieben hat. Nun droht dem Café Mokka dasselbe Schicksal. Die SP Thun ist nicht bereit, dies zuzulassen und fordert den Gemeinderat dazu auf, das Café Mokka mit allen Kräften zu unterstützen. Aus rechtlicher Sicht wird einmal mehr klar aufgezeigt, dass es nötig ist, auf allen Ebenen (Bund, Kanton, Gemeinde) rechtliche Möglichkeiten zu prüfen, um kulturelle Institutionen und Traditionsanlässe zu schützen. Raschmöglichst eingeführt werden sollten Zonen für urbanes Wohnen, in denen das Primat der Lebensfreude und des pulsierenden Nachtlebens für alle über das Primat des Wohnens und der Nachtruhe für wenige gestellt wird. Das Café Mokka wie auch das angrenzende Alpenrösli könnten danach von der Stadt Thun in diese neu geschaffene Zone für urbanes Wohnen umgezont werden. Damit wäre für Bewohnerinnen und Bewohner in den Neubauten auf dem Selve-Areal klar, dass sie die Nachtruhe nicht so einfach einfordern könnten wie beispielsweise in Goldiwil oder Allmendingen.