Die SP Thun beschliesst: Kein Referendum zur ZPP Freistatt

Avatar of SP ThunSP Thun - 09. September 2019 - Beschluss der Mitgliederversammlung

Die SP Thun hat an ihrer Mitgliederversammlung vom 4. September mit klarer Mehrheit beschlossen, gegen die ZPP Freistatt das Referendum nicht zu ergreifen und zieht in der Folge auch ihre Einsprache zurück.

Die SP Thun hält fest, dass ihre Forderungen zum Mindestanteil gemeinnütziger Wohnbaufläche mit dem Stadtratsbeschluss zur ZPP Freistatt nicht erfüllt wurden. Trotzdem sind die Mitglieder dem Antrag des Vorstands der SP Thun gefolgt und haben beschlossen, gegen den Genehmigungsentwurf zur ZPP Freistatt kein Referendum zu ergreifen und die hängige Einsprache zurückzuziehen.

In den Voten der Mitglieder wurde der mit dem einstimmigen Stadtratsbeschluss vom 22. August erreichte politische Kompromiss gewürdigt. Der Co-Fraktionspräsident Franz Schori wies darauf hin, dass im Genehmigungsentwurf zentrale sozialdemokratische Anliegen enthalten sind: Die maximale Anzahl Auto-Abstellplätze wurde auf 0.8 pro Wohnung reduziert und die Energievorgaben für das Areal wurden angepasst (2000-Watt kompatibel). Die SP Thun wertet dies als Teilerfolg, der nur dank des politischen Drucks durch die erhobene Einsprache und die Referendumsdrohung erreicht werden konnte.

Trotzdem gab es an der Mitgliederversammlung auch kritische Voten. So wurde den anwesenden Stadträt_innen in Erinnerung gerufen, dass sie sich gemäss ihren Wahlversprechen für den gemeinnützigen und genossenschaftlichen Wohnungsbau einsetzen sollen. Zudem wurde von der SP-Vizepräsidentin Vera Maria Vuille moniert, dass in der Stadt Thun bezahlbarer Wohnraum für die einkommensschwache Bevölkerung bereits heute Mangelware ist. Da genossenschaftlicher Wohnbau erst mittel- bis längerfristig zu tieferen Mieten führt, sollte genossenschaftlicher wie auch gemeinnütziger Wohnungsbau viel konsequenter gefordert und im Interesse aller auch sofort umgesetzt werden. Bezahlbares Wohnen ist aus Sicht der SP Thun unabdingbar für eine lebendige Stadt Thun mit einer divers geprägten Bevölkerung.

Die SP Thun wird den politischen Druck für mehr bezahlbaren Wohnraum deshalb weiterhin aufrechterhalten und sich bei anstehenden Geschäften wie der aktuellen Ortsplanungsrevision und der Arealentwicklung zum Siegenthalergut aktiv einbringen. Zudem wird die SP Thun prüfen, mit welchen politischen Mitteln die sozialdemokratische Maxime für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Stadt Thun verbindlich geregelt werden kann.

Thun, 8. September 2019
Weitere Auskünfte

  • Claudius Domeyer, Präsident SP Thun, 079 270 89 38
  • Alice Kropf, Vizepräsidentin SP Thun, 076 415 55 56
  • Vera Maria Vuille, Vizepräsidentin SP Thun, 079 619 39 96
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